Herzlich willkommen
Wir freuen uns, dass Sie sich für die Arbeit unseres SPD Ortsvereins interessieren.
Auf dieser und den folgenden Seiten möchten wir Ihnen die SPD in der Gemeinde Kirchardt mit den Ortsteilen Kirchardt, Berwangen und Bockschaft vorstellen.
Informieren Sie sich über den SPD Ortsverein, die Gemeinderatsfraktion, Aktivitäten und politische Ziele. Sie finden außerdem interessante Links zu Gliederungen und Arbeitsgemeinschaften der SPD, zu aktuellen Mitteilungen aus der Landes- und Bundespolitik sowie zu Kontaktdaten unserer Abgeordneten.
Ausgehend von den sozialdemokratischen Grundwerten Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität treten wir für eine nachhaltige Entwicklung unserer Gemeinde ein, für ein lebenswertes, modernes und soziales Kirchardt.
Wir wollen da sein für die Anliegen unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger und gemeinsam Kommunalpolitik gestalten. Und so ist die SPD als Mitmachpartei auch stets offen für neue Ideen und neue Mitstreiter.
Ihr SPD Ortsverein Kirchardt
AKTUELLES AUS DER LANDESPOLITIK
Wir stärken Soziales und Zusammenhalt - klare sozialdemokratische Handschrift im Haushalt.
Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg - Klares Bekenntnis zur Europäischen Union.
Stoch: "Aufgabe aller demokratischen Parteien ist jetzt eine gemeinsame Kraftanstrengung".
"Der heutige Wahlabend ist bitter für die Sozialdemokratie. Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Hessen und Bayern stellen uns als SPD nicht zufrieden. Die Ursachen sind sicherlich komplex, doch fest steht: Wir sind jeweils hinter unseren Ansprüchen und unserem Potential zurückgeblieben."
"Mit 12% im Land können wir als SPD nicht zufrieden sein. Unsere Hausaufgaben in Berlin und Stuttgart sind völlig klar. Wir wollen Lösungen für die Probleme der Menschen im Land und dafür werden wir uns auch weiter einsetzen!"
Binder: "CDU hat nicht die Bürger:innen, sondern nur die nächste Landtagswahl im Blick!".
Sascha Binder zu Grün-Schwarz: "Erste Halbzeit Stillstand, zweite Halbzeit Knatsch".
"Das grün-schwarze Eigenlob für die erste Halbzeit dieser Legislatur ist noch nicht einmal im Altpapier, da zeigt sich, wie in dieser Koalition wirklich gespielt wird", kommentiert SPD-Generalsekretär Sascha Binder: "In den ersten zweieinhalb Jahren haben Grüne und CDU noch fast nichts auf die Beine gestellt, und nun wird klar, dass sie in den restlichen zweieinhalb Jahren auch nichts mehr auf die Beine stellen werden. Statt zu regieren, bricht jetzt das große Hauen und Stechen um die Macht los."
Es wäre wünschenswert, wenn der Finanzminister sich stärker mit der Lebensrealität vieler hart arbeitender Menschen im Land beschäftigen würde. Anstatt über eine Erhöhung des Renteneintrittsalters zu fabulieren, müssen wir auf flexible Übergänge in den Ruhestand setzen."
Kein Lieferkettengesetz light - Parlamentsposition zum Europäischen Lieferkettengesetz steht.
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SPD NEWS AUS BERLIN
12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen
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